WIM - Weyl Internet Marketing
Gesetzlich vertreten durch:
Claudia Weyl
Walterpfad 6
55294 Bodenheim
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von WIM - Weyl Internet Marketing
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden AGB enthalten die zwischen dem Kunden und der Firma WIM - Weyl Internet Marketing, Inh. Claudia Weyl, Walterpfad 6, 55294 Bodenheim - im Folgenden „12moons.de“ genannt - ausschließlich geltenden Bedingungen, sofern und soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Die AGB gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen, die im Rahmen des Online-Shops von 12moons.de über www.12moons.de geschlossen werden. Verträge werden sowohl mit Privatpersonen, d. h. Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB, als auch mit Gewerbekunden, d.h. Unternehmern i.S.d. § 14 BGB – im Folgenden gemeinsam auch „Kunden“ genannt – abgeschlossen.
(2) Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB im Rahmen des Bestellvorgangs durch Anklicken des Feldes Weiter unter „Mit absenden der Bestellung akzeptiere ich die AGB! Diese kann ich hier lesen / downloaden.“ und Absenden des ausgefüllten Bestellformulars an. Entgegenstehende oder von den vorliegenden Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt 12moons.de nicht an, es sei denn, 12moons.de hat zuvor ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Bestellvorgang und Vertragsschluss
(1) Die Präsentation von Waren auf der Homepage von 12moons.de stellt kein bindendes Angebot von 12moons.de i.S.d. § 145 BGB dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
(2) Der Vertrag zwischen 12moons.de und dem Kunden über die vom Kunden ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Waren kommt zustande durch das Ausfüllen des auf der Webseite bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes „Bestellen“ bzw. durch Betätigen der "Enter"-Taste (verbindliches Angebot des Kunden) einerseits und durch die Annahme dieses Angebots durch 12moons.de durch Übersendung einer Annahmeerklärung an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und Eingang dieser Erklärung in dem der Adresse zugeordneten E-Mail-Postfach des Kunden, andererseits, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware.
(3) Die automatische Bestelleingangsbestätigung an den Kunden nach Eingang der Bestellung bei 12moons.de stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Die automatische Bestelleingangsbestätigung enthält u. a. die Belehrung des Verbrauchers über sein Widerrufsrecht in Textform.
(4) 12moons.de ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach dessen Eingang bei 12moons.de anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich, per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware an den Besteller erklärt werden.
(5) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion sowie durch Betätigen der „Zurück-Funktion“ des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Der Vertragstext wird von 12moons.de nicht gespeichert, der Kunde kann diese Vertragsbedingungen jederzeit über die Unterkategorie „AGB“ von der Startseite aus erreichen und einsehen. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, diese AGB mit der „Druck-Funktion“ des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern.
(6) Bestellungen von Tabak dürfen ausschließlich von volljährigen Personen ab 18 Jahren durchgeführt werden.
(7) Verträge kommen ausschließlich mit der Firma WIM - Weyl Internet Marketing zustande.
(8) Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Preise/Zahlungsbedingungen
1. (1) Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf www.12moons.de angegebenen Preise. Diese Preise verstehen sich ab 12moons.de und gelten in EURO. Diese Preise sind Bruttopreise, d. h. inklusive des jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuersatzes und exklusive der jeweiligen Versandkosten.
2. (2) Zuzüglich zu den angegebenen Preisen veranschlagt 12moons.de für Zustellungen innerhalb Deutschlands (Festland) unabhängig von der Bestellmenge eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,90 €. Bei Inselzustellung zzgl 13.10€. Bei Bestellungen per Nachnahme fallen zusätzlich 8,93 € sowie weitere 2,- € Postgebühr (Übermittlungsentgelt) an, somit insgesamt 13,83 €.Bei Inselzustellung zzgl 13.10€. Für alle übrigen Sendungen werden Versandkosten gemäß der jeweils aktuellen Versandkostenliste (abrufbar unter dem Menüpunkt „Versand“) von 12moons.de erhoben. Bei Bestellungen über 69,90 € entfallen die Versandkosten für innerdeutsche Bestellungen (Festland). Nachnahme und Inselzustellungskosten werden trotzdem berechnet.
3. (3) Der Kaufpreis wird sofort mit der Annahme der Bestellung fällig. Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse durch Überweisung oder per Nachnahme leisten. Liegt die Lieferadresse außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, so kann der Kaufpreis ausschließlich per Vorkasse beglichen werden.
4. (4) Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist 12moons.de im kaufmännischen Verkehr berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen; bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt der Zinssatz 5%. Jeder Partei bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
§ 4 Lieferung, Teillieferung, Selbstbelieferungsvorbehalt
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von 12moons.de oder eines ihrer Lieferanten an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Sofern nicht für einzelne Artikel auf der jeweiligen Angebotsseite spezifische Lieferfristen geregelt sind, erfolgt die Lieferung innerhalb von 7-10 Werktagen.
(3) Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen bleibt 12moons.de ausdrücklich vorbehalten.
(4) Falls der Lieferant 12moons.de nicht mit der vom Kunden bestellten Ware beliefert, ist 12moons.de zum Rücktritt berechtigt, es sei denn 12moons.de trifft insoweit ein Verschulden. In diesem Fall wird 12moons.de den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Sollte der Kaufpreis bereits entrichtet sein, so erstattet 12moons.de dem Kunden diesen unverzüglich. Der vorstehende Vorbehalt der Selbstbelieferung sowie das damit zusammenhängende Rücktrittsrecht gilt, sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, nur für den Fall, dass mit dem Zulieferer ein konkretes Deckungsgeschäft geschlossen wurde, der Zulieferer 12moons.de insoweit im Stich gelassen hat und 12moons.de eine eventuelle Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Der Kunde, sofern dieser Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, nicht jedoch vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
12moons.de
Claudia Weyl
Walterpfad 6
55294 Bodenheim
Fax: 06135/950617
E-Mail: info@12moons.de
Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde 12moons.de die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er 12moons.de insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, so ist er zur Rücksendung der Ware verpflichtet, sofern diese zur Rücksendung geeignet ist. Gebrauchte oder angebrochene Ware ist vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Vor der Rücksendung hat sich der Kunde schriftlich per e-mail oder Fax mit dem Betreiber von 12moons.de in Verbindung zu setzen, um die genaue Rücksendeanschrift zu erhalten. Rücksendungen an o.a. Anschrift können nicht entgegengenommen werden.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
(1) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde,
(2) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von 12moons.de. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden über.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die ausdrückliche Einwilligung von 12moons.de nicht zulässig.
(3) Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. 12moons.de kann in einem solchen Fall die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. 12moons.de ist dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf 12moons.de zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegen die Warenempfänger einzuziehen.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
(1) Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder bestritten aber entscheidungsreif sind.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Sach- und Rechtsmängelhaftung
(1) Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, ist dieser bei Vorliegen eines Sach- oder Rechtsmangels im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, nach gescheiterter Nacherfüllung von dem Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder im Falle eines Verschuldens auf Seiten von 12moons.de Schadensersatz geltend zu machen.
(2) Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, so gelten folgende Einschränkungen: Im Falle des Vorliegens eines Sach- oder Rechtsmangels ist 12moons.de nach ihrer Wahl zur Nachbesserung oder Nachlieferung berechtigt. Sach- und Rechtsmängelansprüche von Unternehmern verjähren innerhalb von 12 Monaten.
(3) Etwaige Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängelhaftung stehen nur dem Kunden als unmittelbarem Vertragspartner von 12moons.de zu und sind nicht abtretbar.
§ 9 Haftung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet 12moons.de lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch 12moons.de oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden.
(2) Sofern 12moons.de leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. 12moons.de haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ihres Online-Shops noch für sonstige technische und elektronische Fehler, auf die 12moons.de keinen Einfluss hat. Sofern Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellt werden, ist 12moons.de für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. 12moons.de macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zueigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, solange und soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht.
(4) 12moons.de haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Von einer ordnungsgemäßen Datensicherung ist dann auszugehen, wenn der Kunde seine Datenbestände mindestens wöchentlich in maschinenlesbarer Form nachweislich sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung von 12moons.de für den Verlust von Daten wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.
§ 10 Datenschutz und Schlussbestimmungen
(1) Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogene Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geburtsdatum etc.) werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechtes, insbesondere denjenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und 12moons.de abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse.
(2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(3) Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Für Verträge mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen gilt als Gerichtsstand und Erfüllungsort Mainz, mit der Maßgabe, dass 12moons.de berechtigt ist, auch am Ort der Sitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen.
Stand: Oktober 2008
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